Einspruch Tomatenpatent

Einspruch gegen das Tomaten-Patent

Rund 120.000 Menschen haben die Petition "Keine Patente auf Pflanzen und Tiere" unterstützt! Danke! Jetzt haben wir den nächsten Schritt gesetzt: Unter dem Motto "Stoppen wir gemeinsam das Tomaten-Patent“ haben wir zum Einspruch gegen eines dieser widerrechtlich erteilten Patente aufgerufen. Wir möchten, dass dieses Patent für nichtig erklärt wird! Denn die Tomate ist eine ganz normale Züchtung und stammt aus der Kreuzung von wilden Tomaten mit bereits vorhandenen Sorten.

Das Verfahren wird mehrere Jahre dauern - hier berichten wir über die aktuellen Entwicklungen

65.000: Historischer Einspruch gegen Pflanzenpatent!

12.05.2016: Wir sind überwältigt! Heute hat ARCHE NOAH gemeinsam mit No Patents on Seeds! und 31 weiteren Organisationen den Einspruch gegen das Tomatenpatent von Syngenta beim Europäischen Patentamt eingebracht. Insgesamt sprechen rund 65.000 Menschen aus 59 Ländern ein – rund 7.500 aus Österreich! Damit schreiben wir Geschichte: Es ist der größte Sammeleinspruch gegen ein Pflanzenpatent, den es in Europa je gegeben hat!

Nun nun ist das Europäische Patentamt gezwungen, die Erteilung des Tomaten-Patents nochmal auf seine Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Auch wenn das Einspruchsverfahren einige Jahre dauern wird, sind wir guter Dinge: Es ist offensichtlich, dass das Einkreuzen von wilden Tomaten aus Peru nicht als erfinderische Leistung zu werten ist. Es besteht eine realistische Chance, dass dieses Patent widerrufen wird.

Doch so sehr wir uns über die breite Unterstützung des Einspruchs freuen, so empört sind wir, dass es diesen Einspruch überhaupt braucht. Denn eigentlich sind Patente auf herkömmliche Pflanzen (und Tiere!) generell verboten. Bloß: Das Europäische Patentamt hält sich nicht daran. Und die Politik sieht dabei zu, wie das Gesetz gebrochen wird. Doch die BürgerInnen können und wollen nicht tausende Patente einzeln anfechten! Die Politik muss endlich klarstellen: Keine Patente auf herkömmliche Pflanzen und Tiere! Auch nicht durch die Hintertür.

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