Hintergrund

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Die Natur als Erfindung

Leben patentieren? Was absurd klingt, ist bereits gelebte Realität. Lebensmittelindustrie und Saatgutkonzerne setzen alles daran, sich mit Hilfe von Patenten möglichst große Gewinne „nachhaltig“ zu sichern. Aber Pflanzen sind keine Erfindung!

(c) Arche Naoh

Aktuelles zu Patenten

Es gibt laufend neue Entwicklungen. Lesen sie hier unsere aktuellen Meldungen zu Patenten auf Pflanzen.

 

Patente auf Pflanzen stoppen!

 
Vandana Shiva

eine emotionale Botschaft gegen Patente!

 
 
Carlo Petrini/Slowfood

Seine Botschaft gegen Patente!

 
 
 

Weitere Infos zu Patenten

Wollen Sie sich weiter informieren? Lesen Sie hier unsere FAQs zu Patenten.

 
 
(c) Umweltinstitut München

Neu bedeutet nicht patentierbar!

Die Nutzung von zufälligen Mutationen ist für die konventionelle Pflanzenzucht nicht ungewöhnlich – und die damit gezüchteten Pflanzen sind auf jeden Fall keine „Erfindung“, die patentiert gehört.

 
 

Zufällige Mutationen im Erbgut von Pflanzen können spontan entstehen oder auch mit einfachen Hilfsmitteln ausgelöst werden. Im aktuellen Fall wurden die Körner der Gerste mit einer Chemikalie in Kontakt gebracht, die die Mutationsrate erhöhen soll. Hinterher wurden die Pflanzen mit den erwünschten Eigenschaften ausgewählt, dabei war bereits bekannt, nach welchen Mutationen man suchen musste.

Die Nutzung von zufälligen Mutationen ist für die konventionelle Pflanzenzucht nicht ungewöhnlich – und die damit gezüchteten Pflanzen sind auf jeden Fall keine „Erfindung“, die patentiert gehört. Darauf beruht der Einspruch den die Arche Noah im Jänner 2017 gemeinsam mit anderen NGOs aus Deutschland, der Schweiz und Dänemark gegen die Bier Patente beim Europäischen Patentamt eingereicht hat.

Da das Europäische Patentamt bereits mehrerer derartige Patente erteilt hat, muss die Regierungen Europas nun rasch dafür sorgen, dass dieser Missbrauch des Patentrechts beendet wird und die rechtlichen Schlupflöcher ein für alle Mal geschlossen werden.

Die Patente geben Heineken und Carlsberg ein exklusives Recht auf die patentierte Gerste und deren Produkten. Werden in Zukunft die beschriebenen Eigenschaften (niedrigem Dimethylsulfitgehalt  oder reduzierter Lipoxygenase-Aktivität) bei einer anderen Braugerste entdeckt oder durch Züchtung entwickelt, fallen auch diese in die Reichweite der erteilten Patente. Die Konzerne könnten die Nutzung der Gerste verbieten (auch für die Züchtung neuer Sorten – was unter dem normal Sortenschutzrecht nicht der Fall ist) oder die gezüchtete Braugerste in Lizenz, also mit entsprechendem Aufpreis, vermarkten. Somit gefährden solche Patente die Vielfalt und die Ernährungssicherheit, weil andere die patentierte Gerste nicht mehr nutzen dürfen, um neue Sorten zu züchten, die zum Beispiel an den Klimawandel besser anpassen.

 
 
 

Ein Wettlauf um Patente

Wenn die bisherige Praxis des europäischen Patentamts nicht aufhört, würde ein verschärftes Wettrennen um weitere Patente auf Lebensmittel ausbrechen.

 
 

Für die NGOs ist daher jetzt die Zeit gekommen, um auf die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ethischen Folgen der Vergabe von Patenten auf Pflanzen und Tiere hinzuweisen. Wenn die bisherige Praxis des europäischen Patentamts nicht aufhört, würde ein verschärftes Wettrennen um weitere Patente auf Lebensmittel ausbrechen. Wenn beispielsweise verschiedene Brauereien Patente auf unterschiedliche Produkteigenschaften von Bierhefen, Biermalze, Hopfen und andere Biergetreide bewilligt bekämen, und sich alle gegenseitig mit Lizenzforderungen und Patentverletzungsklagen eindecken würden, wäre das Chaos perfekt.

Dieses Szenario gilt für alle Produkte, für die direkt oder indirekt Pflanzen oder Tieren verarbeitet wurde: Brot, Wein, Milchprodukte, Fleisch, Wurst, Tiefkühlpizzas und so fort.

Profitieren davon würden das Europäische Patentamt , Patentanwälte und die Unternehmen, die mehr Patente durchsetzen konnten als ihre Mitbewerber.

Die Verlierer stehen in diesem Szenario auch fest. Im Falle der Braugerste sind das die kleinen Bierbrauer, die bei einer Patentschlacht der Big Player langfristig den Kürzeren ziehen würden. Sichern sich die big player die Patente engt das den Spielraum der kleinen Brauereien hinsichtlich Innovationen, Qualitätsstandards und Marktzugang mehr und mehr ein. Nicht wenige müssten auf kurz oder lang schließen.
Verlierer sind auch die Konsument*innen Europas, die langfristig um die Produktvielfalt an Bieren betrogen werden würden und aller Vorrausicht höhere Preise für Produkte als bisher bezahlen müssten.

Generell sind KonsumentInnen, LandwirtInnen und kleine Saatgutproduzenten aller Branchen die Verlierer. Die Patentvergabe in der Pflanzenzüchtung sowie die gleichzeitig voranschreitende Monopolbildung auf dem Saatgutmarkt führen dazu, dass die Kulturpflanzenvielfalt weiter unter Druck gerät. Fortschreitende Angebotsverarmung („more of the same“) wäre die Folge. Bestimmen nur wenige Saatgutkonzerne darüber, welche patentierten Sorten angebaut werden (Monopolbildung), wird die Wahlfreiheit von Züchter*innen, Landwirt*innen, Nahrungsmittelproduzent*innen und Konsument*innen stark eingeschränkt. Der Rückgang der Kulturpflanzenvielfalt gefährdet folglich nicht nur die Nachhaltigkeit der Öko- und Agrarsysteme, sondern im Zuge dessen auch die globale Ernährungssicherheit und regionale Ernährungssouveränität.