Patentfälle

Paprika aus Mexiko

Die Universität von Kalifornien beantragte 2019 ein Patent auf Paprika (Capiscum annuum), die bei der Ernte leichter von der Pflanze gelöst werden können (WO2019191675). Die in MExico gesammelten Pflanzen wurden mit SOrten gekreuzt, wie sie in New Mexico (USA) vermarktet werden, was einem normalen, nicht-technischen Züchtungsverfahren entspricht. Als ‚technisches Beiwerk‘ indetifizierte die Universität für die für die Züchtung nicht notwendige DNA-Sequenzen, die mit dem ausgewählten Phänotyp korrelieren (Markergene). Mit diesen sollen die Pflanzen auch mit Hilfe des Genotypens ausgewählt werden können. Weitere Informationen finden Sie hier.

Paprika

Im Mai 2013 erteilte das Europäische Patentamt (EPA) für den Konzern Syngenta ein Patent EP2140023 auf insektenresistente Chili- und Paprikapflanzen, die aus konventioneller Züchtung stammen. Eine neuerliche Anhörung des Einspruchs von No Patents on Seeds und ARCHE NOAH wurde vom EPA für 7. März 2019 einberufen. Lesen Sie mehr hier.

Zuckermelone mit rotem Fruchtfleisch

Bayer und eines seiner Tochterunternehmen, der Gemüsezüchter Seminis, haben ein Patent auf Zuckermelonen (Cucumis melo) mit rotem Fruchtfleisch angemeldet (WO2019040455), die eine rote Farbe und einen süßen Geschmack bereits bei früher Reifung aufweisen. Dieser wurde durch die Vorauswahl der Melonen gefplgt von einer anschließenden Kreuzung mit anderen Melonen erzielt. Vom Patent betroffen sind sowohl die Pflanzen, Samen aber auch die geernteten Früchte.

Melone

Im Mai 2011 erhielt der US-Konzern Monsanto das Europäische Patent EP1962578 auf konventionell gezüchtete Melonen. Melonen, die ursprünglich aus Indien stammen, weisen eine natürliche Resistenz gegen bestimmte Pflanzenviren auf. Mittels konventioneller Züchtungsmethoden wurden diese Resistenzen in andere Melonen überführt, die jetzt durch ein Patent als „Erfindung“ von Monsanto gelten.Lesen Sie mehr hier.

Endiviensalat und der ‚Heißwassertest‘

Die niederländische Firma Rijk Zwaan beansprucht 2018 Endivien-Salatpflanzen (Cichorium endivia L.), die nach einem Tauchbad in heißem Wasser nicht braun werden (EP3427575). Durch das Eintauchen der Salatblätter in heißes Wasser, dem sogenannten ‚Heißwassertest‘, können jene Pflanzen identifiziert werden, die nach dem Schneiden länger frisch aussehen. Diese Pflanzen werdenn anschließend für die weitere Züchtung ausgewählt. Zusätzlich wurde als nicht notwendiger weiterer Schritt eine Zufallsmutagenese durchgeführt, um weitere Pflanzen mit dem entsprechenden Genotyp zu finden. Weitere Informationen finden Sie hier.

Salat

Im März 2013 erhielt die niederländische Firma Rijk Zwaan durch das Europäische Patentamt (EPA) ein Patent (EP1973396) auf Salat, der eine geringere Verfärbung der Schnittfläche zeigt und somit länger frisch geerntet wirkt. Ein Einspruch von No Patents on Seeds und ARCHE NOAH gegen das Patent wird im März 2019 erneut verhandelt. Lesen Sie weiter hier 

Bier

2016 erteilte das Europäische Patentamt (EPA) drei Patente EP2384110, EP2373154 und EP2575433 an die Brauereikonzerne Carlsberg und Heineken. Die Patente umfassen Gerstenpflanzen aus konventioneller Züchtung, deren Verwendung im Brauverfahren sowie das daraus gebraute Bier. Am 2. und 8. 10. 2018 wurden die Patente aufgrund von Einsprüchen von No Patents on Seeds und ARCHE NOAH eingeschränkt. Lesen Sie mehr hier.

Tomate

Im August 2015 erteilte das EPA ein Patent EP1515600 an den Schweizer Konzern Syngenta – auf spezielle Tomaten mit einem erhöhten Gehalt an gesunden Inhaltsstoffen, sogenannten Flavonolen. Das Patent beruht auf der Kreuzung von wilden Tomaten mit bereits gezüchteten Sorten und umfasst die Pflanzen, das Saatgut und die Tomatenfrüchte. Am 26.3.2019 findet eine weitere Verhandlung des Einspruchs von No Patents on Seeds und ARCHE NOAH statt. Lesen Sie mehr hier. 

Brokkoli

Im Juni 2013 erhielt Seminis, ein Unternehmen, das von Monsanto aufgekauft wurde, durch das EPA das Patent EP1597965 auf Brokkoli. Die Pflanzen stammen aus konventioneller Zucht und wachsen auf eine Weise, die ihre Ernte besonders leicht macht. Das Patent wurde am 7.11.2018 nach Einsprüchen von No Patents on Seeds und ARCHE NOAH durch das EPA widerrufen. Lesen Sie mehr hier und unter Aktuelles.

Superbrokkoli

Der Superbrokkoli von Monsanto zählt heute zu einem Prizedenzfall im Bereich Patente auf Pflanzen.

Im Jahr 2002 erteilte das EPA der Firma Monsanto ein Patent auf Brokkoli (EP1069819) mit einem erhöhten Gehalt an Glucosinolaten, die gesundheitsförderlich sein sollen. Die Pflanzen stammen aus einer Kreuzung von wilden Varianten des Brokkolis mit bereits gezüchteten Sorten. Das Patent umfasst die Pflanzen, das Saatgut und die geernteten Lebensmittel. Der Brokkoli winder unter der Marke Beneforté als „Superbrokkoli“ in Ländern wie den USA und Großbritannien vermarktet. Für weitere Informationen klicken Sie hier.